Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	25.05.2005

25.05.2005

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.05.2005
Geschäftszahl
2003/08/0233
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 89/09/0157 E 11. Juli 1990 RS 5
(Hier ohne den letzten Satz)
Stammrechtssatz
Ist die Behörde der Auffassung, daß der Sachverhalt ausreichend geklärt sei, so ist sie nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, von weiteren Ermittlungen Abstand zu nehmen. Dies gilt auch dann, wenn zwischen einem Gutachten und Parteibehauptungen Widersprüche bestehen (Hinweis E 22.12.1966, 1294/66).

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