Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.09.2003

Geschäftszahl

2003/07/0092

Rechtssatz

Die Bestimmungen des Tir FlVfLG 1996 über die Umweltverträglichkeitsprüfung stellen die Umsetzung der RL des Rates vom 27.6.1985, 85/337/EWG, über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, in der Fassung der RL 97/11/EG (UVP-RL) dar. Bei der Auslegung des § 17a Tir FlVfLG 1996 sind daher auch die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts zu beachten.Die Bestimmungen des Tir FlVfLG 1996 über die Umweltverträglichkeitsprüfung stellen die Umsetzung der RL des Rates vom 27.6.1985, 85/337/EWG, über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, in der Fassung der RL 97/11/EG (UVP-RL) dar. Bei der Auslegung des Paragraph 17 a, Tir FlVfLG 1996 sind daher auch die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts zu beachten.