Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	28.04.2004

28.04.2004

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.04.2004
Geschäftszahl
2003/03/0009
Rechtssatz
Die belangte Behörde hat die Funktionsfähigkeit des bei der Atemluftuntersuchung des Beschwerdeführers verwendeten Gerätes durch Einholung einer Auskunft des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen überprüft; daraus ergibt sich, dass der bei der Untersuchung des Beschwerdeführers verwendete Alkomat ordnungsgemäß geeicht gewesen ist (vgl. zum ausreichenden Nachweis der Eichung des bei einer Messung verwendeten Gerätes durch eine solche Auskunft die Erkenntnisse vom 15. November 2000, Zl. 2000/03/0260, vom 19. Oktober 2001, Zl. 2000/02/0005, und vom 24. Juni 2003, Zl. 2003/11/0131).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von