Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	28.03.2006

28.03.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.03.2006
Geschäftszahl
2002/03/0220
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2003/03/0009 E 28. April 2004 RS 1
Stammrechtssatz
Der Verwaltungsgerichtshof hat schon mehrfach - und zwar auch in Bezug auf den von der Siemens AG hergestellten "Alcomat" M52052/A15 - ausgesprochen, dass das mit einem Alkomaten erzielte Ergebnis einer Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt Beweis über die Alkoholbeeinträchtigung mache und der Gesetzgeber dabei grundsätzlich von der Tauglichkeit solcher Messgeräte ausgegangen sei (vgl. etwa das Erkenntnis vom 15. Mai 1991, Zl. 91/02/0006).

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