Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	30.06.2006

30.06.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.06.2006
Geschäftszahl
2002/03/0213
Rechtssatz
Die Umweltverträglichkeitsprüfung konnte vor der Einreichung des Genehmigungsantrages für das eisenbahnrechtliche Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden, weil es schon im Trassenverordnungsverfahren möglich war, sämtliche (erheblichen) Auswirkungen zu ermitteln und zu prüfen, die das Projekt möglicherweise auf die Umwelt hat. Die damals vorliegenden Projektsunterlagen, die der für das Trassenverordnungsverfahren erstellten Umweltverträglichkeitsprüfung zugrunde lagen, waren im Hinblick darauf, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung in Bezug auf den nach § 3 Abs 2 HlG festzulegenden Geländestreifen erfolgte und von dieser Festlegung im Bauentwurf für den vierten Abschnitt nicht wesentlich abgewichen wurde, geeignet, um daraus die erheblichen Umweltauswirkungen des Projektes festzustellen und diese zu bewerten.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von