Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.06.2006

Geschäftszahl

2002/03/0213

Rechtssatz

Die Identität des der Umweltverträglichkeitsprüfung zu Grunde liegenden und des schließlich genehmigten Projektes wäre im Falle einer räumlichen Verschiebung des Projektes dann zu verneinen, wenn die Lage eines Bauvorhabens so verändert wäre, dass die umweltrelevanten Auswirkungen anders zu beurteilen wären (vgl in diesem Sinne etwa das in Bezug auf die Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides nach § 3 UVP-G ergangene hg Erkenntnis vom 28. Juni 2005, Zl 2003/05/0091).Die Identität des der Umweltverträglichkeitsprüfung zu Grunde liegenden und des schließlich genehmigten Projektes wäre im Falle einer räumlichen Verschiebung des Projektes dann zu verneinen, wenn die Lage eines Bauvorhabens so verändert wäre, dass die umweltrelevanten Auswirkungen anders zu beurteilen wären vergleiche in diesem Sinne etwa das in Bezug auf die Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides nach Paragraph 3, UVP-G ergangene hg Erkenntnis vom 28. Juni 2005, Zl 2003/05/0091).