Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	14.09.2004

14.09.2004

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.09.2004
Geschäftszahl
2001/10/0178
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2002/10/0189 E 11. Juni 2003 RS 2
(hier betreffend Entfernungsauftrag nach dem Oö. NatSchG 1995)
Stammrechtssatz
Der Spruch eines naturschutzbehördlichen Wiederherstellungsauftrags muss so bestimmt (vgl § 59 Abs 1 AVG) gefasst sein, dass einerseits dem Bescheidadressaten die überprüfbare Möglichkeit gegeben wird, dem Leistungsauftrag zu entsprechen, und andererseits ohne weiteres Ermittlungsverfahren und neuerliche Entscheidung eine Vollstreckungsverfügung im Rahmen einer allfälligen - ihrem Umfang nach deutlich abgegrenzten - Ersatzvornahme ergehen kann (vgl die ständige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs, zuletzt das Erkenntnis vom 27. Jänner 2003, Zl 2001/10/0115).

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