Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	04.11.2002

04.11.2002

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
04.11.2002
Geschäftszahl
2001/10/0061
Rechtssatz
Zwar umfasst die "Abwehr von Katastrophen" sowohl Maßnahmen zur Abwehr von Ereignissen, deren Folgen in großem Umfang Menschen oder Sachen gefährden (vgl § 1 Abs 1 Slbg KatastrophenhilfeG) selbst, als auch unbedingt erforderliche Vorbereitungs- und Begleitmaßnahmen (vgl zB das hg Erkenntnis vom 20. September 1999, Zl 98/10/0357, und die dort zitierte Vorjudikatur). Nicht jede Maßnahme, die einen wie immer gearteten Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen oder Sachen vor den Folgen von Elementarereignissen aufweist, ist damit aber schon vom Geltungsbereich des Slbg NatSchG 1999 (vgl § 3 Abs 2 lit b leg cit) ausgenommen. Entscheidend ist vielmehr, dass die Maßnahme der Abwehr einer Gefährdung großen Umfangs dient und dazu unabdingbar ist.

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