Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	10.05.2000

10.05.2000

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
10.05.2000
Geschäftszahl
99/18/0168
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 98/21/0342 E 27. November 1998 RS 1
Stammrechtssatz
Für die Beurteilung nach § 44 FrG 1997 ist maßgeblich, ob eine Gefährlichkeitsprognose im Grunde des § 36 Abs 1 FrG 1997 dergestalt (weiterhin) zu treffen ist, daß die Aufrechterhaltung des Aufenthaltsverbotes erforderlich ist, um eine vom Fremden ausgehende erhebliche Gefahr im Bundesgebiet abzuwenden (Hinweis  E 20. 10. 1998,  98/21/0183, ergangen zu § 36 Abs 1 FrG 1997), und ob die Aufrechterhaltung des Aufenthaltsverbotes im Grunde von § 37 und § 38 FrG 1997 zulässig ist. Darüber hinaus hat die Beh auch bei dieser Entscheidung das ihr im § 36 Abs 1 FrG 1997 eingeräumte Ermessen zu üben.

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