Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	10.05.2000

10.05.2000

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
10.05.2000
Geschäftszahl
99/18/0168
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 98/18/0251 E 15. Oktober 1998 RS 1
Stammrechtssatz
Ein Antrag auf Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes gem § 44 FrG 1997 kann nur dann zum Erfolg führen, wenn sich seit der Erlassung des Aufenthaltsverbotes die dafür maßgebenden Umstände zugunsten des Fremden geändert haben, wobei im Rahmen der Entscheidung über einen solchen Antrag auch auf die nach der Verhängung des Aufenthaltsverbotes eingetretenen und gegen die Aufhebung dieser Maßnahme sprechenden Umstände Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 17. 9. 1998, 95/18/1309, ergangen zu § 26 FrG 1993).

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