Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

13.09.2002

Geschäftszahl

99/12/0221

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 94/12/0042 E 28. Mai 1997 RS 1

(hier: Punkt 145 der Satzung OÖ LKUF entspricht nunmehr dem Punkt 146 der Satzung OÖ LKUF)

Stammrechtssatz

Die in der Satzung der OÖ. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge (LKUF), P 146, verwendeten Begriffe sind nach den Grundsätzen auszulegen, die die Begriffe der "Minderung der Erwerbsfähigkeit" und der "Bedingung durch die Folgen eines Arbeitsunfalles bzw Dienstunfalles" im Bereich des § 101 B-KUVG und § 203 ASVG in Lehre und Rechtsprechung gefunden haben (Hinweis E 27.9.1990, 88/12/0137).Die in der Satzung der OÖ. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge (LKUF), P 146, verwendeten Begriffe sind nach den Grundsätzen auszulegen, die die Begriffe der "Minderung der Erwerbsfähigkeit" und der "Bedingung durch die Folgen eines Arbeitsunfalles bzw Dienstunfalles" im Bereich des Paragraph 101, B-KUVG und Paragraph 203, ASVG in Lehre und Rechtsprechung gefunden haben (Hinweis E 27.9.1990, 88/12/0137).