Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	06.11.2003

06.11.2003

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
06.11.2003
Geschäftszahl
99/07/0082
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 98/07/0103 E 25. April 2002 RS 7
(Hier: Spiegelanhebung um 1 cm)
Stammrechtssatz
Eine "Schädigung", die "nicht merklich" ist, stellt keine "Schädigung" dar. Die Formulierung des von der Beh beigezogenen Amtssachverständigen, die Bf würden durch die Auswirkungen des Projektes auf den Hochwasserabfluss des W.-Baches "nicht merklich geschädigt", ist die fachliche Einschätzung einer durch das Projekt bewirkten Veränderung der Hochwasserverhältnisse, die so geringfügig ist, dass sie zu einer - gegenüber dem bisherigen Zustand erhöhten - Beeinträchtigung der Grundstücke der Bf eben nicht führt (Hinweis E 8.4.1997, 96/07/0207, 0208). Was nicht zu "merken" ist, bewirkt keine zu einer Rechtsverletzung führende Beeinträchtigung.

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