Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

21.09.2000

Geschäftszahl

99/06/0057

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 94/05/0376 E 30. Juni 1998 RS 4

(hier nur erster Satz und betreffend § 16 lit a Slbg ROG 1959, § 14 Z 1 und § 19 Abs 2 Slbg ROG 1977 idF LGBl Nr 1987/57 und § 16 Abs 3 Slbg BauPolG)(hier nur erster Satz und betreffend Paragraph 16, Litera a, Slbg ROG 1959, Paragraph 14, Ziffer eins und Paragraph 19, Absatz 2, Slbg ROG 1977 in der Fassung LGBl Nr 1987/57 und Paragraph 16, Absatz 3, Slbg BauPolG)

Stammrechtssatz

Ein wesentlicher Bestandteil des Begriffes "Landwirtschaft" ist die Bodennutzung im Bereich der landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Urproduktion oder eine diese Urproduktion typischerweise begleitende Nebenerwerbstätigkeit (Hinweis E 20.12.1994, 94/05/0182). Eine derartige, § 30 Abs 5 OÖ ROG 1994 entsprechende Nutzung stellt die (entgeltliche) Zurverfügungstellung eines Teiles eines als "Grünland - für die Landwirtschaft und Forstwirtschaft bestimmte Flächen" gewidmeten Grundstückes (Vermietung) zur Aufstellung von Werbetafeln) keinesfalls dar.Ein wesentlicher Bestandteil des Begriffes "Landwirtschaft" ist die Bodennutzung im Bereich der landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Urproduktion oder eine diese Urproduktion typischerweise begleitende Nebenerwerbstätigkeit (Hinweis E 20.12.1994, 94/05/0182). Eine derartige, Paragraph 30, Absatz 5, OÖ ROG 1994 entsprechende Nutzung stellt die (entgeltliche) Zurverfügungstellung eines Teiles eines als "Grünland - für die Landwirtschaft und Forstwirtschaft bestimmte Flächen" gewidmeten Grundstückes (Vermietung) zur Aufstellung von Werbetafeln) keinesfalls dar.