Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	15.10.1998

15.10.1998

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.10.1998
Geschäftszahl
98/18/0251
Rechtssatz
Ein Antrag auf Aufhebung eines Aufenthaltsverbotes gem § 44 FrG 1997 kann nur dann zum Erfolg führen, wenn sich seit der Erlassung des Aufenthaltsverbotes die dafür maßgebenden Umstände zugunsten des Fremden geändert haben, wobei im Rahmen der Entscheidung über einen solchen Antrag auch auf die nach der Verhängung des Aufenthaltsverbotes eingetretenen und gegen die Aufhebung dieser Maßnahme sprechenden Umstände Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 17. 9. 1998, 95/18/1309, ergangen zu § 26 FrG 1993).

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