Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	26.06.1997

26.06.1997

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.06.1997
Geschäftszahl
97/11/0039
Rechtssatz
Operationsgehilfen sind mit Ärzten und dem diplomierten Krankenpflegepersonal, hinsichtlich derer es im Bereich des Möglichen liegt, daß sie für die Krankenanstalt nicht in ausreichendem Ausmaß für eine Anstellung zur Verfügung stehen, nicht vergleichbar (Hinweis E 6.8.1996, 95/11/0322, sowie E 1.10.1996, 96/11/0046). Operationsgehilfen bedürfen lediglich einer verhältnismäßig kurzen Ausbildung. Diese ist bei Bedarf vom Krankenanstaltenträger einzurichten. Es erscheint daher dem VwGH nicht plausibel, daß es dem Besch a priori unmöglich gewesen sein soll, Operationsgehilfen in einem zur Entsprechung der arbeitszeitrechtlichen Vorschriften erforderlichen Ausmaß anzustellen und auszubilden (hier: Die Möglichkeit der Annahme eines übergesetzlichen Notstandes bzw einer rechtfertigenden Pflichtenkollision scheidet im vorliegenden Zusammenhang aus).
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
97/11/0040

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