Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

07.09.1998

Geschäftszahl

97/10/0242

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 85/10/0044 E 24. Juni 1985 VwSlg 11805 A/1985 RS 4

Stammrechtssatz

§ 1 Abs 1 AMG stellt für das Vorliegen eines Arzneimittels - alternativ - auf 2 verschiedene Interessen ab, nämlich, ob Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen "nach der allgemeinen Verkehrsauffassung dazu dienen" oder "nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind" ... die in den folgenden Z.1 bis 5 beschriebenen Wirkungen hervorrufen bzw Funktionen zu erfüllen.Paragraph eins, Absatz eins, AMG stellt für das Vorliegen eines Arzneimittels - alternativ - auf 2 verschiedene Interessen ab, nämlich, ob Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen "nach der allgemeinen Verkehrsauffassung dazu dienen" oder "nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind" ... die in den folgenden Ziffer eins bis 5 beschriebenen Wirkungen hervorrufen bzw Funktionen zu erfüllen.