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Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	16.04.1998

16.04.1998

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
16.04.1998
Geschäftszahl
97/05/0282
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 85/05/0030 E 28. Mai 1985 RS 1
(hier betreffend § 19 Abs 2 Z 1 und § 19 Abs 4 NÖ ROG 1976 idF LGBl 8000-10)
Stammrechtssatz
Bei der Beantwortung der Frage, ob eine Baulichkeit für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung erforderlich ist, ist an die hiefür maßgeblichen Kriterien ein strenger Maßstab anzulegen. Es gehört zum Begriff der Landwirtschaft, dass sie eine planvolle, grundsätzlich auf Erzielung von Einnahmen gerichtete nachhaltige Tätigkeit darstellt. Die Bestimmungen über die Flächenwidmung können nicht dadurch umgangen werden, dass jemand lediglich einem Hobby und nicht aber einer zumindest nebenberuflichen landwirtschaftlichen Tätigkeit nachgeht. Die Behörde hat bei der Frage der Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 19 Abs 4 der NÖ ROG 1976 zunächst zu prüfen, ob eine geplante landwirtschaftliche Nutzung zumindest die Annahme eines landwirtschaftlichen Nebenbetriebes rechtfertigt. Erst bei Bejahung dieser Frage dem Grunde nach ist die weitere Frage zu beantworten, ob für eine solche mögliche landwirtschaftliche Nutzung eine Baulichkeit erforderlich ist (Hinweis E 11.11.1981, 81/05/0104, VwSlg 10592 A/1981).

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