Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
18.02.1997
Geschäftszahl
96/11/0089
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1994/04/22 94/02/0108 2
(hier: behauptete Streßsituation)
Stammrechtssatz
Ist die Zurechnungsfähigkeit des Beschuldigten auf Grund seines situationsbezogenen Verhaltens in Ansehung seiner Meldepflicht nach § 4 Abs 5 StVO zu bejahen, steht dem auch die von ihm behauptete Gehirnerschütterung nicht entgegen (Hinweis E 25.9.1991, 90/02/0217).