Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.11.1999

Geschäftszahl

96/10/0219

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 7

Stammrechtssatz

§ 1 Abs 1 AMG stellt im Zusammenhang mit der "subjektiven Zweckbestimmung" ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt ist") auf die Verkehrsauffassung ab; es ist somit der Gesamteindruck der Mitteilung maßgeblich, der sich bei flüchtiger Betrachtung beim Durchschnittskonsumenten ergibt.Paragraph eins, Absatz eins, AMG stellt im Zusammenhang mit der "subjektiven Zweckbestimmung" ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt ist") auf die Verkehrsauffassung ab; es ist somit der Gesamteindruck der Mitteilung maßgeblich, der sich bei flüchtiger Betrachtung beim Durchschnittskonsumenten ergibt.