Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

19.01.1999

Geschäftszahl

96/08/0215

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1991/04/22 90/12/0264 4

Stammrechtssatz

Nach den RegV 320 GP XVII und nach der Bestimmung des § 163 Abs 3 BDG 1979 ist der Sinn der Neuregelung des Institutes der Emeritierung im § 163 Abs 1 BDG 1979 nach dem klaren Willen des Gesetzgebers darin zu erblicken, den Universitäts(Hochschul)einrichtungen weiterhin eine Tätigkeit des Emeritus in der Forschung zu erhalten.Nach den RegV 320 Gesetzgebungsperiode römisch siebzehn und nach der Bestimmung des Paragraph 163, Absatz 3, BDG 1979 ist der Sinn der Neuregelung des Institutes der Emeritierung im Paragraph 163, Absatz eins, BDG 1979 nach dem klaren Willen des Gesetzgebers darin zu erblicken, den Universitäts(Hochschul)einrichtungen weiterhin eine Tätigkeit des Emeritus in der Forschung zu erhalten.