Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	21.05.1996

21.05.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
21.05.1996
Geschäftszahl
95/11/0386
Rechtssatz
Trägt der Zivildienstpflichtige einen "lilafarbenen oder grünfarbenen Spitzbart" und hat er während des Grundlehrganges offen erklärt, sein Drogenproblem während des Zivildienstes "nicht einstellen" zu wollen, so läßt dies noch nicht den Schluß zu, es wäre die Eignung des Zivildienstpflichtigen iSd § 17 Z 1 und § 18 Z 3 ZDG nicht mehr gegeben. Es sind Feststellungen darüber erforderlich, welche konkreten Leistungen vom Zivildienstpflichtigen verlangt werden und welche er nicht mehr zu erbringen in der Lage ist.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von