Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	25.11.1997

25.11.1997

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.11.1997
Geschäftszahl
95/04/0125
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1997/08/28 97/04/0073 1
(hier: keine Angaben über die Betriebsweise, insbesondere genaue Verwendung des Ausstellungspavillions, der auf der Decke der derzeitigen Tiefgarage errichtet werden soll)
Stammrechtssatz
Einer Betriebsbeschreibung kommt insofern wesentliche Bedeutung zu, als sie die Grundlage der Beurteilung bildet, welche von der Betriebsanlage ausgehende und auf Nachbarliegenschaften einwirkende Emissionen zu erwarten sind. Auch bestimmt sie die normative Tragweite des Genehmigungsbescheides. Die Betriebsbeschreibung muß daher, um den genannten Erfordernissen zu entsprechen, insbesondere präzise Angaben zu allen jenen Faktoren enthalten, die für die Beurteilung der auf den Nachbarliegenschaften zu erwartenden Immissionen von Bedeutung sind. Eine Betriebsbeschreibung, die keine präzise Angaben über die Höchstzahl der in der Betriebsanlage eingesetzten Fahrzeuge enthält, sondern nur jene Fahrzeuge aufzählt, die "zur Zeit" in der Betriebsanlage eingesetzt werden, entspricht diesen Anforderungen nicht.

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