Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

22.02.1996

Geschäftszahl

94/15/0109

Rechtssatz

Im konkreten Fall bezog ein in Salzburg wohnhafter Abgabepflichtiger im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständigen Tätigkeiten als Beamter beim Finanzamt Salzburg und aus einer Unterrichtstätigkeit an einer Schule in Bad Ischl.

Sachverhaltsbezogen ist - insbesondere iZm den angegebenen Tageszeiten (Unterrichtsbeginn im Schuljahr 1990/91 jeweils ab Dienstag 14.00 Uhr und Samstag 7.50 Uhr, im Schuljahr 1991/92 jeweils Montag ab 14.25 Uhr und Freitag ab 15.15 Uhr) und bei Bedachtnahme auf die Arbeitszeitregelungen im öffentlichen Dienst -

keine berufliche Veranlassung dafür ersichtlich, an Samstagen die Fahrt nach Bad Ischl (Unterrichtsbeginn 7.50 Uhr) von der Arbeitsstätte aus anzutreten bzw nach Unterrichtsende am späten Nachmittag und Rückfahrt nach Salzburg die dortige Dienststelle aufzusuchen. Diese Fahrten fallen somit unter den Begriff der "Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte", die nach § 16 Abs 1 Z 6 EStG 1988 mit dem Verkehrsabsetzbetrag und den Pauschbeträgen abgegolten sind. keine berufliche Veranlassung dafür ersichtlich, an Samstagen die Fahrt nach Bad Ischl (Unterrichtsbeginn 7.50 Uhr) von der Arbeitsstätte aus anzutreten bzw nach Unterrichtsende am späten Nachmittag und Rückfahrt nach Salzburg die dortige Dienststelle aufzusuchen. Diese Fahrten fallen somit unter den Begriff der "Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte", die nach Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 6, EStG 1988 mit dem Verkehrsabsetzbetrag und den Pauschbeträgen abgegolten sind.