Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
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Verwaltungsgerichtshof	16.11.1994

16.11.1994

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
16.11.1994
Geschäftszahl
94/12/0158
Rechtssatz
Eine Dienstunfähigkeit auch iSd inhaltlich dem § 14 Abs 3 BDG 1979 gleichen Bestimmungen des § 12 Abs 3 LDG 1984 liegt nur dann vor, wenn beide Tatbestandsvoraussetzungen des § 12 Abs 3 LDG 1984, nämlich die Nichterfüllbarkeit der dienstlichen Aufgaben UND die Unmöglichkeit der Zuweisung eines zumindest gleichwertigen Arbeitsplatzes, der sozial zumutbar ist, gegeben sind, wobei auf die beschränkten Einsatzmöglichkeiten der Landeslehrer iSd § 19 ff LDG 1984 Bedacht zu nehmen ist (Hinweis E 14.4.1994, 93/12/0330).

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