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Verwaltungsgerichtshof	24.10.1995

24.10.1995

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.10.1995
Geschäftszahl
94/07/0058
Rechtssatz
Die Kernaussage des E vom 17.1.1989, 84/07/0302, VwSlg 12841 A/1989, besteht in der Bejahung des abschließenden und der Rechtskraft fähigen Charakters einer Anteilsbestimmung, deren zahlenmäßiges Resultat nach der im Regulierungsplan gewählten Gestaltung erst durch Ableitung aus den Nutzungsrechten ermittelt werden muß. An der Beurteilung der Rechtskraftfähigkeit einer solcherart gestalteten Anteilsbestimmung in einem Regulierungsplan aber hält der Verwaltungsgerichtshof fest. Damit ist nichts darüber ausgesagt, ob eine solcherart gestaltete Anteilsbestimmung in einem Regulierungsplan mit den Flurverfassungslandesgesetzen einst und jetzt im Einklang stand. Diese Frage hat der Verwaltungsgerichtshof auch im E 17.1.1989, 84/07/0302, VwSlg 12841 A/1989, dahingestellt lassen.

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