Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: User für Konverter
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	28.02.1996

28.02.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.02.1996
Geschäftszahl
94/03/0314
Rechtssatz
Bauten gem § 10 EisenbahnG sind auch dann Eisenbahnanlagen, wenn sie "nur teilweise" Eisenbahnzwecken dienen. Daraus folgt, daß Räumlichkeiten, die für sich gesehen nicht unverzichtbar für den Eisenbahnbetrieb bzw Eisenbahnverkehr sind, dann als (Teil einer) Eisenbahnanlage gelten, wenn sie mit Gebäudeteilen, die nach ihrer Zweckwidmung für den Eisenbahnbetrieb bzw Eisenbahnverkehr notwendig sind, in bautechnischem Zusammenhang stehen und nach der Verkehrsauffassung eine bauliche Einheit bilden.
Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/03/0169 E 24. November 1999

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