Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: User für Konverter
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	28.02.1996

28.02.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.02.1996
Geschäftszahl
94/03/0314
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0754/63 E 17. Oktober 1963 VwSlg 6123 A/1963 RS 1
Stammrechtssatz
Die Begriffe "Abwicklung und Sicherung" im § 10 des Eisenbahngesetzes 1957 weisen unzweideutig auf Einrichtungen hin, die mit dem Eisenbahnbetrieb oder dem Eisenbahnverkehr in einem solchen Zusammenhang stehen, daß ohne diese ein geordneter Eisenbahnbetrieb oder Eisenbahnverkehr nicht möglich ist.
Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/03/0169 E 24. November 1999

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