Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.11.1994

Geschäftszahl

93/18/0505

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1994/05/19 94/18/0049 1

Stammrechtssatz

Voraussetzung für die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes ist nach § 18 Abs 1 FrG 1993 die auf bestimmte Tatsachen gegründete Prognose, daß der Aufenthalt des Fremden die öffentliche Ruhe, Ordnung oder Sicherheit oder die im Art 8 Abs 2 MRK genannten öffentlichen Interessen erheblich gefährdet.Voraussetzung für die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes ist nach Paragraph 18, Absatz eins, FrG 1993 die auf bestimmte Tatsachen gegründete Prognose, daß der Aufenthalt des Fremden die öffentliche Ruhe, Ordnung oder Sicherheit oder die im Artikel 8, Absatz 2, MRK genannten öffentlichen Interessen erheblich gefährdet.