Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	25.03.1994

25.03.1994

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.03.1994
Geschäftszahl
93/17/0407
Rechtssatz
Spielapparate sind Apparate, deren Betätigung aus Freude an der betreffenden Beschäftigung selbst, um der Entspannung oder Unterhaltung willen erfolgt. Auf die Art der technischen Einrichtungen, mit denen dieser Zweck erzielt werden soll, kann es hingegen - schon zur Vermeidung von Umgehungen - nicht ankommen (Hinweis E 13.12.1985, 85/17/0111, VwSlg 6063 F/1985; E 5.7.1991, 88/17/0105).

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