Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.04.1996

Geschäftszahl

93/09/0072

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 88/09/0093 E 23. November 1989 RS 1

Stammrechtssatz

Die rechtliche Beurteilung des ursächlichen Zusammenhanges iSd § 4 Abs 1 KOVG setzt voraus, dass der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen iZm der Wehrdienstleistung bzw. dem schädigenden Ereignis und der Krankheitsvorgeschichte von der Behörde ermittelt und festgestellt werden.Die rechtliche Beurteilung des ursächlichen Zusammenhanges iSd Paragraph 4, Absatz eins, KOVG setzt voraus, dass der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch Paragraph 90, KOVG geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen iZm der Wehrdienstleistung bzw. dem schädigenden Ereignis und der Krankheitsvorgeschichte von der Behörde ermittelt und festgestellt werden.