Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	17.01.1995

17.01.1995

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.01.1995
Geschäftszahl
93/08/0104
Rechtssatz
Wird weder ausdrücklich noch konkludent Unentgeltlichkeit der Arbeitstätigkeiten vereinbart und steht im Falle ihrer Verrichtung jedenfalls ein über den Geringfügigkeitsgrenzen des § 5 Abs 2 ASVG liegendes Entgelt zu, so ist ohne Untersuchung, ob eine allfällige Vereinbarung der Unentgeltlichkeit rechtswirksam gewesen wäre, Entgeltlichkeit anzunehmen (Hinweis E 25.9.1990, 89/08/0334).
Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/08/0062 E 17. Januar 1995

www.ris.bka.gv.at		Seite  von