Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	20.12.1994

20.12.1994

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
20.12.1994
Geschäftszahl
93/04/0090
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1993/06/21 92/04/0144 2
Stammrechtssatz
Ein lediglich allgemein gehaltenes, nicht auf die konkreten Verhältnisse des Beteiligten abgestelltes Vorbringen stellt begrifflich keine Behauptung der Verletzung eines subjektivöffentlichen Rechtes im Sinne des Rechtsbegriffes einer Einwendung dar (Hinweis: E 17.2.1987, 86/04/0181).

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