Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	12.06.1992

12.06.1992

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
12.06.1992
Geschäftszahl
92/18/0135
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/07/02 90/19/0205 1
Stammrechtssatz
Beim Tatbild der Übertretung nach § 16 Abs 4 BArbSchV handelt es sich nicht um die Pflicht zur Sicherung von Baugruben, Gräben und Künetten während ihres Aushubes, sondern um die Pflicht zur Sicherung fertiggestellter Künetten oder Künettenteile von einer Tiefe über 1,25 m, die nicht in Felsen oder ebenso festem Boden ausgeführt worden sind, unmittelbar im zeitlichen Anschluß an ihre Fertigstellung in Gestalt der unabhängig von einer konkreten Gefährdung der Arbeitnehmer anzubringenden Pölzung.

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