Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	24.10.1996

24.10.1996

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.10.1996
Geschäftszahl
92/12/0227
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2880/78 E 7. März 1979 RS 1
(hier: gilt sinngemäß auch für die Erschwerniszulage)
Stammrechtssatz
Durch die Worte "besondere Gefahr" bringt das Gesetz zum Ausdruck, daß es sich jeweils nicht bloß um Gefahren für Gesundheit und Leben handeln darf, die mit dem Dienst des Beamten ganz allgemein verbunden sind und daher alle Beamten treffen. Es muß die betreffende Gefährdung vielmehr eine wesentliche Abweichung von der diesbezüglichen Norm darstellen (Hinweis E 23.10.1975, 1365/75 und E 31.3.1977, 2150/74).

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