Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	26.05.1993

26.05.1993

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.05.1993
Geschäftszahl
92/12/0096
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/11/18 91/12/0155 1
Stammrechtssatz
Voraussetzung für die Überleitung eines Universitätsassistenten in das provisorische Dienstverhältnis ist, daß zu erwarten ist, daß er jedenfalls zum Zeitpunkt der Beendigung seines provisorischen Dienstverhältnisses nach § 177 Abs 3 BDG 1979 die Definitivstellungserfordernisse der Z 21/4 der Anl 1 des BDG 1979 erfüllen werde, dh die für eine dauernde Verwendung in der betreffenden Universitätseinrichtung (Hochschuleinrichtung) erforderliche Leistung in der wissenschaftlichen Tätigkeit (Forschung) aufweisen wird (vgl zu den inhaltlichen und formalen Kriterien, an denen sich die Prüfung der wissenschaftlichen Leistungen zum Zeitpunkt der Überleitung in das definitive Dienstverhältnis nach Art 6 Abs 3 Hochschullehrer-DienstrechtsG zu orientieren hat, die hg E 17.12.1990, 89/12/0134, und vom 22.2.1991, 89/12/0049). Es ist aber nicht erforderlich, daß diese Erfordernisse schon zum Zeitpunkt der Überleitung in das provisorische Dienstverhältnis erfüllt sind.

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