Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

21.04.1994

Geschäftszahl

92/09/0379

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1991/09/26 91/09/0117 1

Stammrechtssatz

In einem Unterschutzstellungsverfahren gem § 3 DSchG (- diese Grundsätze gelten in gleicher Weise für ein Verfahren nach § 2 Abs 2 DSchG -) ist nur die Frage zu prüfen, ob das öffentliche Interesse aus geschichtlichen, künstlerischen oder kulturellen Gründen gegeben ist; nicht aber ist zu prüfen, ob dieses öffentliche Interesse mit anderen öffentlichen Interessen kollidiert. Dies wäre erst in einem Verfahren gem § 5 DSchG (- Bewilligung der Zerstörung sowie jeder Veränderung eines Denkmals -) zu prüfen. Andere Kriterien als geschichtliche, künstlerische oder kulturelle sind für die Unterschutzstellung unbeachtlich.In einem Unterschutzstellungsverfahren gem Paragraph 3, DSchG (- diese Grundsätze gelten in gleicher Weise für ein Verfahren nach Paragraph 2, Absatz 2, DSchG -) ist nur die Frage zu prüfen, ob das öffentliche Interesse aus geschichtlichen, künstlerischen oder kulturellen Gründen gegeben ist; nicht aber ist zu prüfen, ob dieses öffentliche Interesse mit anderen öffentlichen Interessen kollidiert. Dies wäre erst in einem Verfahren gem Paragraph 5, DSchG (- Bewilligung der Zerstörung sowie jeder Veränderung eines Denkmals -) zu prüfen. Andere Kriterien als geschichtliche, künstlerische oder kulturelle sind für die Unterschutzstellung unbeachtlich.