Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	16.12.1992

16.12.1992

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
16.12.1992
Geschäftszahl
92/02/0260
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1992/02/26 91/03/0300 2
Stammrechtssatz
Angaben über eine "amtliche Überprüfung/Kalibrierung" sagen nichts darüber aus, ob das Meßgerät (hier: Alkomat) eine gültige Eichung aufwies. Der Begriff "Kalibrierung" ist im technischen Sprachgebrauch nicht identisch mit einer Eichung iSd Maßgesetzes und Eichgesetzes.

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