Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.12.1992

Geschäftszahl

92/02/0260

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1992/02/26 91/03/0300 2

Stammrechtssatz

Angaben über eine "amtliche Überprüfung/Kalibrierung" sagen nichts darüber aus, ob das Meßgerät (hier: Alkomat) eine gültige Eichung aufwies. Der Begriff "Kalibrierung" ist im technischen Sprachgebrauch nicht identisch mit einer Eichung iSd Maßgesetzes und Eichgesetzes.