Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	11.11.1992

11.11.1992

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.11.1992
Geschäftszahl
92/02/0207
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1992/05/27 92/02/0092 4
Stammrechtssatz
Erfolgt die Beendigung des Lenkens, die Einleitung der Amtshandlung und die Setzung des als Verweigerung qualifizierten Verhaltens in unmittelbarer Aufeinanderfolge in verhältnismäßig kurzer Zeit, kann die zeitliche Lagerung des Gesamtgeschehens mit EINER Zeitangabe (hier: 1.40 Uhr) umschrieben werden, trotzdem dieses Gesamtgeschehen mehrere Minuten gedauert hat. Anderes könnte nur gelten, wenn der Besch durch eine solche Zeitangabe in seinen Verteidigungsrechten beeinträchtigt oder der Gefahr einer Doppelbestrafung ausgesetzt ist.

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