Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	25.06.1992

25.06.1992

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.06.1992
Geschäftszahl
91/09/0231
Rechtssatz
Die im § 4 Abs 1 erster Satz KOVG enthaltene Regelung setzt voraus, daß zunächst einmal die Gesundheitsschädigung festgestellt und das schädigende Ereignis oder die der Dienstleistung eigentümlichen Verhältnisse erwiesen sind. Der ursächliche Zusammenhang ("ursächlich zurückzuführen") und die - nach dem Gesetz ausreichende - Wahrscheinlichkeit dieses Zusammenhanges sind Rechtsbegriffe; ob der Kausalzusammenhang, und zwar (wenigstens) mit der Wahrscheinlichkeit gegeben ist, ist Gegenstand der rechtlichen Beurteilung (Hinweis E 25.3.1981, 2633/78).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von