Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	05.11.1991

05.11.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.11.1991
Geschäftszahl
91/04/0136
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 89/04/0140 E 12. Dezember 1989 RS 1
Stammrechtssatz
Ist das Ziel einer Auflage der Schutz vor Gesundheitsgefährdung, so kann der mit der Erfüllung der Auflage verbundene Aufwand niemals außer Verhältnis zu dem damit angestrebten Ertrag stehen. Das heißt, dass mit dem Hinweis auf die wirtschaftliche Unzumutbarkeit dieser Auflage die Bfin eine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides nicht dazutun vermag.
Beachte
Besprechung in:
Ecolex 1992/4, 284;

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