Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	10.12.1991

10.12.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
10.12.1991
Geschäftszahl
91/04/0053
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0131 1
Stammrechtssatz
Das Wesen von Auflagen besteht darin, daß die Verwaltungsbehörde in einen dem Hauptinhalt nach begünstigenden Bescheid belastende Gebote oder Verbote als Nebenbestimmungen aufnimmt, mit denen der Inhaber des Rechtes für den Fall der Gebrauchnahme zu einem bestimmten, im Wege der Vollstreckung erzwingbaren Tun oder Unterlassen verpflichtet wird (Hinweis E 20.3.1981, 04/0938/80).
Beachte
Der Beschwerdefall 91/04/0054 wurde am 10.12.1991 im gleichen Sinn erledigt.

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