Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	18.09.1991

18.09.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
18.09.1991
Geschäftszahl
91/01/0081
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 83/01/0031 E 4. Mai 1983 RS 1
Stammrechtssatz
Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist bei der Wertung einer Person als "verlässlich" im Sinne des Waffengesetzes ihre gesamte Geisteshaltung und Sinnesart ins Auge zu fassen, weil der Begriff der Verlässlichkeit ein Ausdruck ihrer Wesenheit, nicht aber ein Werturteil über ihr Tun und Lassen im Einzelfall ist (Hinweis E 30.4.1947, 0058/47, VwSlg 84 A/1947 und E 6.3.1979, 0073/79). Bestimmte Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften einer Person rechtfertigen demnach durchaus die Folgerung, dass die vom Waffengesetz geforderte Verlässlichkeit nicht gewährleistet ist.

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