Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	25.01.1991

25.01.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.01.1991
Geschäftszahl
90/17/0441
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1990/07/06 88/17/0059 1
Stammrechtssatz
Das im § 14 Abs 1 dritter Satz NÖ BauO 1976 idF 8200-1 enthaltene Wort  "erstmalig" dient zur Umschreibung des ersten Ereignisses in einer Reihe von aufeinanderfolgenden gleichen Ereignissen und stellt eindeutig klar, daß die Errichtung eines (weiteren) Neubaues auf einem bereits bebauten Grundstück eine Abgabepflicht nicht auszulösen vermag. Hiebei muß es sich allerdings um einen bewilligten Altbestand handeln.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von