Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	24.10.1990

24.10.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.10.1990
Geschäftszahl
90/13/0085
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 84/14/0006 E VS 1. Oktober 1985 VwSlg 6034 F/1985 RS 3
Stammrechtssatz
Von seiner Rechtsprechung, daß Nebeneinkünfte iSd § 38 Abs 4 EStG 1972 nur vorliegen, wenn es sich um solche Einkünfte handelt, die nach dem zwischen dem Urheber und seinem Vertragspartner bestehenden Rechtsverhältnis (direkt) als Entgelt für die Verwertung urheberrechtlich geschützter Leistungen anfallen, geht der VwGH nicht ab.
Beachte
Besprechung in:
ÖStZB 1991, 467;

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