Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	15.12.1989

15.12.1989

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.12.1989
Geschäftszahl
89/18/0119
Rechtssatz
Wird jemand zum Amtsarzt vorgeführt, dann besteht für den Aufgeforderten keine Rechtspflicht, auf den Amtsarzt zu warten, wenn ihm dessen Eintreffen zu einer gänzlich unbestimmten Zeit in Aussicht gestellt worden ist (Hinweis E 7.9.1988, 88/18/0210). Fehlen im Bescheid jegliche diesbezügliche Feststellungen, so kann nicht ausgeschlossen werden, dass es für den Aufgeforderten nicht klar gewesen ist, wie lange er auf das Eintreffen des Amtsarztes zu warten haben werde, weshalb auch nicht beurteilt werden kann, ob ihm das Zuwarten allenfalls zumutbar gewesen wäre und daher für ihn die Verpflichtung bestanden hätte, das Eintreffen des Amtsarztes abzuwarten.

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