Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	05.04.1991

05.04.1991

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.04.1991
Geschäftszahl
89/17/0226
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH B 1990/02/09 90/17/0035 2
Stammrechtssatz
Eine Rechtsvoraussetzung für eine Aufhebung und damit einen Teil der hiefür tragenden Begründung stellen einen Aufhebungsgrund nicht enthaltende Ausführungen in der Begründung eines aufhebenden Vorstellungsbescheides nur dann dar, wenn erst unter Berücksichtigung dieser Ausf ein Aufhebungsgrund dargelegt erschiene, mit anderen Worten, der im Vorstellungsbescheid angeführte Aufhebungsgrund für sich allein die Aufhebung nicht zu tragen imstande wäre.
Beachte
Besprechung in:
ÖStZ 1992, 204;

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