Verwaltungsgerichtshof
14.12.1989
89/16/0164
Die Eigenschaft eines Rechtssubjektes, Träger von Rechten und Pflichten sein zu können, nennt die Rechtswissenschaft die Rechtsfähigkeit (Hinweis E VS 24.9.1968, 1908/65, VwSlg 7409 A/1968). Sie begründet die Rechtssubjektivität, das ist die Eigenschaft als physische oder juristische Person. Wenn Rechte (oder Pflichten) einer Person in einem Verfahren zur Entscheidung stehen, kommt dieser Parteistellung zu. Die prozessuale Rechtsfähigkeit heißt daher Parteifähigkeit. Besondere Universitätseinrichtungen, denen Teilrechtsfähigkeit zukommt, sind ua die Zentren für elektronische Datenverarbeitung.