Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.05.1993
Geschäftszahl
89/09/0005
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
89/09/0069
89/09/0078
Rechtssatz
Der Erlassung eines Auftrages nach § 7 Abs 1 DMSG setzt tatbestandsmäßig voraus
1) Den Bestand eines Denkmales, dessen Erhaltung gemäß § 3 DMSG als im öffentlichen Interesse festgestellt ist oder das kraft gesetzlicher Vermutung unter Schutz gestellt ist (§ 2 DMSG).
2) Einen Antrag des Bundesdenkmalamtes an die zuständige Behörde.
3) Ein Zuwiderhandeln gegen die sich aus § 4 bis § 6 DMSG normierten Verpflichtungen, mit dem die Gefahr der Zerstörung, Veränderung oder Veräußerung verbunden ist.
4) Eine wesentliche Schädigung des Interesses der Denkmalpflege durch diese Gefahrensituation.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:1993:1989090005.X01