Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	24.04.1990

24.04.1990

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.04.1990
Geschäftszahl
89/08/0142
Rechtssatz
Für die Beurteilung der Arbeitslosigkeit iSd § 12 Abs 1 iVm § 12 Abs 6 lit a AlVG kommt es nicht nur auf die Höhe des aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erzielten Einkommens an. Die Verweisung des § 12 Abs 6 lit a AlVG auf § 5 Abs 2 lit a bis c ASVG zeigt, daß eine derartige Beschäftigung dann, wenn sie für eine kürzere Zeit als eine Woche vereinbart wurde, für die übrige im Kalendermonat liegende Zeit der Beschäftigungslosigkeit auch dann unschädlich ist, wenn das auf einen Arbeitstag entfallende Durchschnittsentgelt die tägliche Geringfügigkeitsgrenze im Beschäftigungszeitraum überschreitet, wohingegen für die Dauer der Beschäftigung die Gewährung von Arbeitslosengeld davon abhängt, ob die jeweils anzuwendenden Geringfügigkeitsgrenzen überschritten werden oder nicht. Die Frage, ob bei Beschäftigungen, die an einzelnen Tagen ausgeübt werden, ein durchgehendes, oder mehrere auf einzelne Tage beschränkte Beschäftigungsverhältnisse anzunehmen sind, ist nach jenen Kriterien zu beurteilen, die der VwGH bei der Abgrenzung von Vollversicherungspflicht und Teilversicherungspflicht im Zusammenhang mit der Anwendung der Grenzbeträge des § 5 Abs 2 ASVG entwickelt hat (Hinweis auf E 16.1.1990, 88/08/0260; E 27.3.1990, 89/08/0204).

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